Navigation

Migros - Ein M besser

Nachhaltig sein:

Wir reden nicht nur drüber, wir machen es. Mehr erfahren!

Die bröckelnde Supermacht

Können wir den USA noch trauen?

Die Vereinigten Staaten sind nach vier Jahren Trump schwer angeschlagen. Ein Niedergang der letzten Supermacht sei durchaus möglich, aber nicht unvermeidlich, sagt der amerikanische Demokratieforscher Daniel Ziblatt.

Text Ralf Kaminski, Benita Vogel
132571.jpeg

Zerfallserscheinungen der letzten Supermacht: Im Januar 2021 stürmten Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump das Parlament, um eine korrekt verlaufene Wahl umzustürzen. (Bild: Getty Images)

Daniel Ziblatt, hätte die US-Demokratie auch eine zweite Amtszeit von Donald Trump überstanden?
Ihre langsame Zersetzung wäre weiter gegangen, möglicherweise unwiderruflich. Und das trotz der Mehrheit der Demokraten im Parlament. Joe Bidens Wahlsieg war nötig für das Überleben des US-Demokratie.

Trump war also ein Stresstest für die demokratischen Institutionen. Ihr Fazit?
Seine Amtszeit hat ihre Schwächen offen gelegt. Es ist ihnen alles in allem nicht gelungen, diesen Präsidenten mit seinen autokratischen Impulsen in Schach zu halten. Das Amtsenthebungsverfahren zum Beispiel funktioniert nur noch in der Theorie. Trump hat sein Amt ganz offensichtlich missbraucht, aber wegen der enormen Polarisierung konnten sich die Parteien nicht darauf einigen, ihn abzusetzen. Immerhin das Wahlsystem hat trotz aller Schwächen gut funktioniert. Das unterscheidet die USA von Ländern wie Ungarn oder der Türkei, wo es kaum mehr möglich ist, den Anführer auf demokratischem Weg zu entfernen.

Das Justizsystem scheint ebenfalls intakt.
Ja, in 59 von 60 Gerichtsanhörungen über angebliche Wahlfälschungen urteilten die Richter gegen Trump – und in vielen Fällen waren diese Richter von ihm selbst ernannt worden. Obwohl auch einige Anwälte und Richter politisch beeinflusst sind, bleibt der Gerichtssaal erfreulicherweise ein Ort weitgehender professioneller Unparteilichkeit.

Könnte der nächste Möchtegern-Autokrat dennoch weiter kommen als Trump?
Der war zum Glück ein ziemlich inkompetenter Autokrat. Dass er dennoch so viel Schaden anrichten konnte, zeigt wie gefährlich ein strategisch handelnder Demagoge werden könnte. Das Hauptproblem ist die enorme Polarisierung. Und dass die Republikaner zusätzlich bereit sind, über offensichtliche Rechtsmissbräuche auf ihrer Seite hinwegzusehen, wenn sie ihnen machtstrategische Vorteile verschaffen.

Daniel Ziblatt

(Bild: Annette Hornischer)

Politologe und Demokratieforscher

Daniel Ziblatt (48) ist Direktor der Abteilung Transformationen der Demokratie am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und Professor an der Harvard University in Boston. In seiner Jugend hat er ein Jahr an einem deutschen Internat verbracht und spricht deshalb exzellentes Deutsch. Ziblatt pendelt zwischen Boston und Berlin, ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Lesetipp: Steven Levitsky/Daniel Ziblatt: «Wie Demokratien sterben», Pantheon 2019, auch bei exlibris.ch

 

Demokratieforscher betrachten die USA mittlerweile nur noch als «unvollständige oder fehlerhafte Demokratie». Sehen Sie das auch so?

Man könnte auch von «verzögerter Demokratie» sprechen, das ist weniger pessimistisch und trifft es aus meiner Sicht ganz gut. Wir haben eine alte, aber leider auch sehr altmodische Verfassung, die nur schwer abzuändern ist. Es braucht zwei Drittel des Parlaments und drei Viertel der Bundesstaaten, um eine Anpassung abzusegnen. Wegen dieser enormen Hürden haben sich viele Regeln gehalten, die aus heutiger Sicht problematisch sind und andernorts längst reformiert worden wären, etwa das Wahlmännersystem. Selbst kleinere, aber wichtige Reformen sind schwierig geworden, etwa die Regel zu ändern, dass es im Senat 60 von 100 Stimmen für einen Entscheid braucht.

Ist der Kern des Problems nicht das Majorzsystem, in dem nur zwei Parteien eine Rolle spielen, deren Wählerschaft sich zunehmend feindselig gegenüber steht?
Das ist ganz klar eine weitere Schwäche. Lange Zeit gab es unter Politologen den Konsens, dass Zweiparteien-Systeme stabiler und moderater sind, weil diese Parteien gezwungen waren, sich für Kompromisse in der Mitte zu finden. Bis in die 1990er-Jahre gab es gar Klagen, dass Demokraten und Republikaner sich zu wenig unterscheiden – so wie man das heute in Deutschland über CDU und SPD oft hört. Man fand, es brauche schärfere Differenzen, damit die Wählerschaft eine echte Auswahl habe. Heute haben wir das. Und nun zeigt sich, dass unsere Verfassung nur mässig geeignet ist für ein System, in dem die beiden Parteien derart unterschiedliche Positionen vertreten. Die USA würden heute ganz klar von einem Mehrparteiensystem profitieren.

Es gibt auch anderen Parteien, die sind nur völlig bedeutungslos.
Weil das derzeitige Wahlsystem nur auf zwei Parteien ausgelegt ist. Dieses müssten wir verändern, damit andere eine Chance haben.

Und das geht nur über eine Verfassungsänderung?
Nein, das ist Sache der Bundesstaaten. Einige haben ihr System auch schon angepasst, aber es geschieht völlig unkoordiniert. Und noch sind es zu wenige, als dass es sich auswirken würde.

Joe Biden möchte das Land nun wieder zusammenbringen und heilen. Kann er nicht nur scheitern?
Das wird ohne Zweifel sehr schwierig. Es ist symbolisch wichtig, dass Biden von Versöhnung und Einigkeit spricht. Aber er ist sich auch bewusst, dass er, wenn dies nicht gelingt, seine Agenda dennoch durchdrücken muss. Einigkeit ist eigentlich auch kein Ziel in einer Demokratie. Vielmehr geht es um einen Wettbewerb unterschiedlicher Ideen, in dem jede Seite die andere als legitim akzeptiert. Und wenn sie verliert, klopft sie sich den Staub von den Kleidern, gibt dem Sieger die Hand und geht nach Hause, um fürs nächste Mal eine bessere Strategie zu finden.

Das hat diesmal nicht geklappt, ein typisches Merkmal von Bananenrepubliken.
Ja, wir sind in den USA tatsächlich an einem Punkt, wo eine Seite sich weigert, den Sieg der anderen als legitim anzuerkennen. Wenn sich das fortsetzt, wird es schwierig für das Überleben der Demokratie. Die nächsten Wahlen finden bereits im Herbst 2022 statt, und das Risiko besteht, dass sich die Demokraten am Verhalten der Republikaner ein Vorbild nehmen und sagen: Warum sollten wir diese Leute zurück an die Macht lassen, wenn sie nicht mal Wahlresultate respektieren? So könnte sich das gegenseitig hochschaukeln und gefährlich eskalieren. Viel dringender also als Einigkeit, wäre es, wieder zu einem gesunden, demokratischen Wettbewerb zurück zu finden.

132569.jpeg

Eine Mehrheit der Republikaner steht weiterhin treu zu Ex-Präsident Trump. (Bild: Getty Images)

Wie kommt man aus dieser Polarisierung wieder raus, die all dem zugrunde liegt?
Ich fürchte, das gelingt nur, wenn die Republikaner sich reformieren und an den neuen diversen demografischen Realitäten des Landes ausrichten. Normalerweise passiert ein solcher Wandel nach einem Wahlverlust. Man analysiert die Gründe und verändert sich, um beim nächsten Mal bessere Chancen zu haben.

Danach sieht es aber derzeit nicht aus.
Das Problem ist, dass die Partei dank des veralteten US-Wahlsystems weiterhin Wahlen verlieren und trotzdem an der Macht bleiben kann. In den letzten 20 Jahren haben die Republikaner bei den Präsidentschaftswahlen nur einmal ein landesweites Volksmehr gewonnen, 2004, stellten jedoch in zwölf von 20 Jahren den Präsidenten. Warum also sollten sie sich verändern – es geht ja offensichtlich auch so. Wir müssen unsere Institutionen so reformieren, dass es wieder einen fairen Wettbewerb gibt. Dieser würde die Republikaner zu Anpassungen zwingen.  

Könnte sich die Lage bessern, selbst wenn die Republikaner dem Trumpismus die Treue halten?
Ja, wenn es den Demokraten gelingt, die Coronakrise rasch unter Kontrolle zu bekommen, dürfte sich die Wirtschaft schnell erholen. Und wenn diese bei den Zwischenwahlen im Herbst 2022 richtig rund läuft, haben die Demokraten eine Chance, ihre Mehrheiten im Parlament zu halten oder gar auszubauen, was die notwendigen institutionellen Reformen ermöglichen würde. Dann könnten reale Probleme wie Klimawandel, bröckelnde Infrastruktur oder soziale Ungleichheit angegangen werden, was als Nebeneffekt die politische Stimmung im Land verbessern würde.

Und wenn all das nicht gelingt?
Dann werden die Republikaner 2022 auch in ihrem jetzigen Zustand die Mehrheiten in beiden Parlamentskammern erobern, mit noch radikaleren Kandidatinnen und Kandidaten. Biden wird endgültig blockiert sein, und die Republikaner haben gute Chancen, 2024 die Präsidentschaft zurückzuholen. Die USA wären wieder dort, wo sie vor den letzten Wahlen standen. Ein beängstigendes Szenario, aber sehr wohl möglich.

132550.jpeg

Das waren noch Zeiten: 1989 fiel in Berlin die Mauer und läutete damit den Sieg der USA im Kalten Krieg ein. (Bild: Getty Images)

Schon seit rund 20 Jahren verlieren die USA an Glanz, unter Trump hat ihr globales Ansehen einen Tiefpunkt erreicht. Werden wir Zeitzeugen des Niedergangs der Supermacht USA?

Wirtschaftlich und militärisch sind die USA noch immer sehr stark. Aber im Vergleich zu anderen aufstrebenden Mächten wie China sieht es tatsächlich nach einem relativen Abstieg aus. Die Basis für den globalen Erfolg der USA ist ihre institutionelle und politische Gesundheit zu Hause. Ohne dies dürfte sich ihr Status kaum aufrecht erhalten lassen. Schon jetzt sind viele Verbündete zwar froh über Bidens Wahl, aber auch verunsichert, wie stabil dieser Sinneswandel ist. Sie fragen sich, ob sie sich auf die USA noch verlassen können.

Sie würde Europa also raten, möglichst auf eigenen Beinen zu stehen?
Ja. Für Länder wie Deutschland, Frankreich, Grossbritannien oder auch die Schweiz ist das eine Gelegenheit, selbstbewusst ihre eigenen Vorzüge weiterzuentwickeln. Die USA könnten einiges von diesen Ländern lernen, es würde ihnen gut tun, sich auch mal an anderen ein Beispiel zu nehmen.

Was, wenn sich der Niedergang der USA nicht aufhalten lässt?
Das ist die grosse Frage. Und obwohl es noch nicht so weit ist, werden bereits alternative, nicht-demokratische Modelle diskutiert. Aus meiner Sicht gibt es drei Szenarien, von denen nur eines wünschenswert ist.

Nämlich?
Eine enge Kooperation zwischen den USA und Europa. Wenn diese beiden Mächte, die so viele Werte und Ambitionen teilen, gemeinsam die Regeln für internationalen Handel und Kooperation gestalten und bewerben, hätten sie global einen enormen Einfluss. Und liberale Demokratie und Rechtsstaat wären vorerst abgesichert.

Und die beiden weniger erfreulichen Szenarien?
Eine techno-autokratische Welt nach chinesischem Vorbild wäre ebenfalls denkbar. Wenn die USA wirklich in eine chaotische Krise stürzen, ist China sicherlich am besten positioniert, um die Nachfolge zu übernehmen. Das pessimistischste Szenario ist eines ganz ohne dominierende Mächte – dieses würde mutmasslich zu grossem Chaos und endlosen grösseren und kleineren Konflikten rund um die Welt führen.

Könnte die Uno eine positive Rolle spielen?
Die Uno ist nur so stark wie ihre wichtigsten Mitgliedsstaaten. Und wenn die Demokratie in den USA unter Druck gerät, beeinträchtigt das auch die Rolle der Uno. Sehr viel entscheidender für die Welt ist, wie sich die Lage in den USA entwickelt – ob sie weiterhin eine positive Kraft bleibt oder auf Nationalismus und Isolation setzt. Deshalb sollte es auch den Rest der Welt interessieren, ob es gelingt, den Filibuster im US-Senat abzuschaffen. Denn dann braucht es statt 60 nur noch 51 von 100 Stimmen für eine Mehrheit, was die notwendigen grossen Reformen des Politsystems ermöglicht, die sonst ausbleiben.

Mit anderen Worten: Die republikanische Partei hält das Schicksal der Welt in ihren Händen?
Ich fürchte ja. Hoffnung besteht nur, wenn sie sich reformiert und wieder zu einer konstruktiven Kraft wird – oder in ihrem aktuellen Zustand von der Macht ferngehalten werden kann. Denn ohne die aktive Teilnahme der Weltmacht USA können die aktuellen globalen Herausforderungen nicht effektiv angegangen werden.  

Mit welchem der oben skizzierten drei Szenarien rechnen Sie?
Ehrlich gesagt mit dem der Kooperation zwischen USA und Europa. Ich denke, dass die USA die Kurve trotz allem noch kriegen. Das Land wird tendenziell immer diverser und liberaler. Letztlich ist die scheinbare Zunahme von Rassismus und Nationalismus die Gegenreaktion einer Minderheit auf diese grossen gesellschaftlichen Trends. Die Frage ist: Schafft es die neue gesellschaftliche Mehrheit, das politische System so zu verändern, wie das passieren müsste? Und da bin ich vorsichtig optimistisch.

Daniel Ziblatt erklärt, weshalb Demokratien heutzutage in Gefahr sind. 

Wie schätzen Sie den Zustand der Demokratie in der Welt ein? Es ging ihr auch schon mal besser, oder?
Vergleicht man den heutigen Zustand mit dem von 1990 ist die Welt sehr viel demokratischer geworden. Seit 2016 gibt es einen leicht rückläufigen Trend – auch in Ländern, deren demokratisches System relativ stabil erschien. Ungarn etwa galt nach dem Ende des Kommunismus als demokratischer Musterschüler, das ist leider vorbei.

Warum steht die Demokratie plötzlich derart unter Druck?
Weil es in der Bevölkerung viele Frustrationen gibt – und einige glauben, dass die Dinge in einer Autokratie wie China besser laufen. Dort werden scheinbar rasch klare Entscheide getroffen, während einstige demokratische Leuchttürme wie die USA oder Grossbritannien schwächeln. Andere tun sich mit der Migration und der wachsenden ethnischen Diversität schwer. Vor allem aber fürchten sich viele vor Stagnation oder Niedergang. Sie verdienen trotz harter Arbeit nicht genug zum Leben, sie fürchten, dass es ihren Nachkommen schlechter gehen wird als ihnen. Sie beobachten, dass die Städte boomen während gleichzeitig ganze Regionen abgehängt werden. Und sie haben den Eindruck, dass die Demokratie diesen Herausforderungen nicht gewachsen ist, was es Demagogen erleichtert, starke Emotionen zu wecken und das System in Frage zu stellen.  

Wie lässt sich Gegensteuer geben?
Der Schlüssel ist die Wirtschaft. Wenn es den Menschen finanziell gut geht und sie alle Möglichkeiten haben, ihr Potenzial auszuleben, wird es für Demagogen sofort schwierig. Wir müssen also in erster Linie bei den Wirtschaftsproblemen und der Ungleichheit ansetzen.

Hängt nicht auch viel davon ab, ob es gelingt die Folgen des Klimawandels zu dämpfen?
Absolut. Und hier sehe ich die Demokratien im Vorteil. Sie erlauben den freien Fluss von Informationen, und um angemessen auf Probleme reagieren zu können, müssen wir wissen, was wirklich passiert – und dürfen keine unangenehmen Fakten unter den Teppich kehren, wie das in Autokratien systematisch passiert. China hat den Coronavirus-Ausbruch wochenlang verschleiert und damit wertvolle Zeit verschwendet. Demokratien sind besser darin, Probleme zu identifizieren, gehen sie offener und ehrlicher und somit auch effektiver an, selbst wenn sie dabei vielleicht etwas langsamer sind.

Was halten Sie eigentlich vom Schweizer Politsystem?
Angesichts der wirtschaftlichen Erfolge hat das Modell offensichtlich grosse Stärken. Es führt zu einer Konsens- und Kompromisskultur, von der sich auch die USA eine Scheibe abschneiden könnten. Das gleiche gilt für das exzellente öffentliche Verkehrssystem. Übrigens werde ich diesen Sommer vermutlich etwas Zeit in Zürich verbringen, anlässlich  eines kurzen Lehrgangs an der Universität. Da werde ich hoffentlich noch einen etwas detaillierten Einblick erhalten.

Sie haben seit letztem Herbst einen neuen Job in Berlin und werden künftig auch dort viel Zeit verbringen. Hat das auch was mit dem schwierigen Zustand Ihrer Heimat USA zu tun?
Seit meiner Internatszeit in Deutschland habe ich enge Beziehungen zu Europa, beruflich und persönlich. Die USA bleiben meine Heimat, aber meine Familie und ich haben das ganze letzte Jahr in Berlin verbracht. Unsere Kinder haben sich sehr wohl gefühlt und sogar angefangen, deutsch zu lernen. Schon bald werde ich hoffentlich wieder regelmässig dort sein, wenn die Corona-Situation es zulässt. Es war auch interessant, den Umgang mit der Pandemie zu vergleichen. Mir scheint, dass Deutschland damit rationaler umgeht. Es gibt diese grosse, vernünftige politische Mitte, die in den USA leider fehlt.

Schon gelesen?