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Migros - Ein M besser

16.02.2017 - Regionale Medienmitteilungen - Schönbühl Gemeinde Spreitenbach genehmigt Gestaltungsplan

Schönbühl - Ab heute liegt der Gestaltungsplan für das Areal Handels- und Gewerbezone Ost inklusive dem neuen Umweltverträglichkeitsbericht öffentlich auf.

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Das Bundesgericht hat auf Grund einer Beschwerde des Verkehrs-Clubs Schweiz (VCS) den massgebenden Perimeter für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) festgelegt. Er umfasst die Areale Tivoli Garten, Tivoli, Shoppi, Limmatpark und Umweltarena. Entlang dieses Perimeters wurde der Gestaltungsplan für das Areal Handels- und Gewerbezone Ost (HGO Tivoli Garten) erstellt und die UVP durchgeführt.

Der Gestaltungsplan, welcher nur geringfügige Anpassungen erfahren hat, wurde letztes Jahr zusammen mit dem erweiterten Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) zur öffentlichen Mitwirkung aufgelegt. Das einzige im Mitwirkungsverfahren eingebrachte Anliegen wurde durch den VCS vorge­bracht. In der Folge wurde die Anzahl der Parkfelder mit der vom VCS gewünschten Methode überprüft, die Anzahl der Parkfelder reduziert sowie die Anzahl der Fahrten plafoniert. Die Gemeinde Spreitenbach hat den Gestaltungsplan HGO Tivoli Garten und den UVB genehmigt.

Mit der Publikation des Gestaltungsplans inklusive dem UVB läuft nun ab heute die 30-tägige Auflagefrist.

Im Vorfeld hat der Kanton Aargau bereits eine Vorprüfung abgeschlossen und der Gemeinde Spreitenbach zur Genehmigung zugestellt. Die Genossenschaft Migros Aare hat zudem die Massnahmen des regionalen Parkraumkonzepts BadenRegio in das Projekt Tivoli Garten integriert.

Limmattalbahn wird nach Projektrealisierung in Betrieb genommen
Der Bahnhof Spreitenbach der Limmattalbahn steht in einer direkten zeitlichen Abhängigkeit zum Projekt Tivoli Garten. Die Inbetriebnahme der Limmattalbahn ist auf die vorgängige Realisierung des Bahnhofes und der Trassee im Gebäude des Tivoli Garten angewiesen. Im Vorfeld der Auflage wurde das Gespräch mit dem VCS mehrfach gesucht und das weitere Vorgehen transparent gemacht. Sämtliche Unterlagen sind dem VCS zur Prüfung zugestellt worden. Sollte es trotz aller getroffenen Massnahmen und der Erfüllung der Auflagen dennoch zu einer Einsprache kommen, drohen der Limmattalbahn der Wegfall des von der Bauherrschaft finanzierten Bahnhofs, Umplanungen, zeitliche Verzögerungen und damit klare Nachteile für den öffentlichen Verkehr.

Gemeinde steht hinter dem Projekt
Von den zahlreichen Vorzügen des nachhaltigen Projektes Tivoli Garten ist die Gemeinde Spreitenbach nach wie vor überzeugt. Sie steht hinter dem Gestaltungsplan. Für die Genossenschaft Migros Aare ist der geplante Bau eines Obi-Baumarktes sowie von 422 Wohnungen in zwei Hochhäusern ein wichtiges Vorhaben – dies umso mehr, als mit dem energieeffizienten und nachhaltig geplanten Bau an bestens erschlossener Lage auch die Realisierung eines in direkt die Überbauung integrierten Bahnhofs der Limmattalbahn verknüpft ist. 

 

Hintergrund-Informationen

Planungsgeschichte Gebiet Handels- und Gewerbezone Ost

  • Im Zonenplan 1974 lag der Bereich der Handels- und Gewerbezone Ost in der so genannten Zone M (Handels- und Gewerbezone), in der die gesamte Bruttogeschossfläche als Verkaufsfläche genutzt werden durfte.
  • Im Bauzonenplan 1991 wurde die zulässige Verkaufsfläche auf 10 % der Bruttogeschossfläche (rund 6‘700 m2 BGF) eingeschränkt, was einer Ladenfläche von rund 5‘000 m2 gleichkam.
  • Im Jahr 2005 wurde die zulässige Verkaufsfläche im Bereich Handels- und Gewerbezone Ost auf 10‘000 m2 erweitert (einstimmig 142:0). Dies aus Gründen der Rechtsgleichheit mit dem Gebiet der heutigen IKEA, weil den bisherigen Zonierungen umfangreiche Landumlegungen vorausge­gangen waren und man den damaligen Eigentümern eine Gleichbehandlung versprochen hatte.
  • Gegen diese Erweiterung der Ladenfläche erhob der VCS Einsprache und verlangte die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Teiländerung. Der Gemeinderat erklärte, es werde für diese Aufstockung der Ladenfläche ein Gestaltungsplan inkl. UVP notwendig sein
  • Im Jahr 2011 wurde die Bau- und Nutzungsordnung von der Gemeindeversammlung für das Gebiet Handels- und Gewerbezone Ost einstimmig geändert, indem neu ein Mindestwohnanteil von 30 % verankert und ein Bereich für Hochhäuser ausgeschieden wurden.

 

Projektgeschichte Tivoli Garten

  • 2006 begann die Migros im Bereich Handels- und Gewerbezone Ost mit der Planung für den Bau eines Obi (Baufachmarkt).
  • 2007 lehnte der Gemeinderat eine «stand alone»-Lösung ab und verlangte die Entwicklung einer Überbauung mit entsprechender Ausnützung.
  • 2011 konnte – nach Prüfung verschiedener Konzepte – eine Einigung mit dem Grundeigentümer gefunden werden.
  • Im Juni 2011 genehmigte die Gemeindeversammlung die Änderung der Bau- und Nutzungs­ordnung (Zulassung Wohnnutzung und Hochhausbereiche).
  • Im Oktober/November 2011 konnte der Gestaltungsplan mit UVP öffentlich aufgelegt werden, wogegen der VCS Einwendungen erhob.
  • Im August 2012 beschloss der Gemeinderat den Gestaltungsplan unter Abweisung der Einwendung des VCS.
  • Die vom VCS dagegen erhobene Beschwerde betreffend dem Perimeter der UVP wurde vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) teilweise gutgeheissen. Das BVU verlangte eine Erweiterung der UVP und des Gestaltungsplans auf das Tivoli.
  • Dagegen erhoben die Gemeinde Spreitenbach und die Genossenschaft Migros Aare Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Das Verwaltungsgericht hiess die Beschwerden der Genossenschaft Migros Aare und der Gemeinde teilweise gut.
  • Der VCS akzeptierte den Entscheid des Verwaltungsgerichts nicht und zog diesen ans Bundesgericht weiter mit dem Begehren, den Perimeter der UVP auf das Shoppi, den Limmatpark und die Umweltarena auszudehnen.

 

Eigentumsverhältnisse

  • Die Migros Aare ist innerhalb dem streitigen Perimeter Eigentümerin von ca. 30 Prozent Stockwerkanteilen im Tivoli.
  • Für das Projekt Überbauung Tivoli Garten in Spreitenbach mit Baumarkt Obi ist die Migros Aare die Projektentwicklerin.